Guten Tag, aktuell wird ja das Thema „Schwimmbad für Oldenburg“ diskutiert, weil es offensichtlich aktuell in den Wahlkampf passt. Auch wenn ich denke, dass der Zeitpunkt und die Intention dieser Diskussion für alle offensichtlich sein müsste, möchte ich aus meiner Sicht einige Bemerkungen machen. Das wir alle glücklich darüber wären, wenn wir in Oldenburg wieder ein Schwimmbad hätten, ist doch klar. Darüber müssen wir nicht sprechen. Ich muss auch nicht aufzählen, warum das gut wäre. Im Gegensatz zu dem Kandidaten und Stadtverordneten Junkersdorf (CDU) bin ich jedoch nicht der Meinung, dass es die Aufgabe des Bürgermeisters ist, sich für den Bau einer Schwimmhalle einzusetzen. Jedenfalls nicht, ohne das er dafür einen Auftrag durch die Stadtverordneten bekommen hat. Aus meiner Sicht muss zunächst eine politische Willensbildung durch Beratungen vorausgehen. Wenn es der mehrheitliche Wille der Stadtverordneten ist, dass die Möglichkeiten für den Bau einer Schwimmhalle geprüft werden sollen, dann werde ich mit meinen Mitarbeitenden gerne diesen Auftrag abarbeiten. Ich mache also einen praktischen Vorschlag:
Der Fraktionsvorsitzende der CDU kann das Thema „Schwimmbad für Oldenburg“ auf die Tagesordnung der nächsten Ausschüsse setzen, wenn seine Fraktion oder ein Drittel der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten das möchte. Er könnte einen Antrag stellen, der zum Inhalt hat, dass der Bürgermeister beauftragt wird, eine Machbarkeitsstudie für ein Schwimmbad in Oldenburg in Auftrag zu geben. Wenn das eine politische Mehrheit findet, dann werde ich diese Studie unverzüglich beauftragen. Das alles hätte schon längst passieren können. Der Fraktionsvorsitzende der CDU ist ein erfahrener Kommunalpolitiker und kennt seine Möglichkeiten genau. Seit 2013 hat es keinen Antrag von ihm oder seiner Fraktion zu diesem Thema gegeben. Warum bloß nicht, wenn der Bedarf doch schon immer bestand und ein Schwimmbad stets öffentlich diskutiert wurde ?
Liegt es vielleicht auch daran, dass man das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie schon kennt ? Und daran, dass man dafür nicht einige 10.000 € ausgeben möchte ?
In Oldenburg gab es bereits Bemühungen von privaten Unternehmern ein Schwimmbad zu bauen. Leider erfolglos. In Heiligenhafen hat man sich gegen den Bau einer kommunalen Schwimmhalle ausgesprochen, weil die dort durchgeführte Machbarkeitsstudie ergab, dass eine Finanzierung des Jahresdefizits nicht darstellbar ist. Marc Mißling ist Geschäftsführer der Stadtwerke Eutin und mein Kollege als Geschäftsführer unserer Oldenburger Stadtwerke. Die Stadtwerke Eutin betreiben das Eutiner Schwimmbad für die Stadt. Dort gibt es die Bundeswehr, die Polizeischule, die Schulen und Vereine. Die Halle ist also gut ausgelastet. Dennoch beträgt das Jahresdefizit des Schwimmbades 600.000 €. Dieses ist nur finanzierbar, weil die Verluste mit den Gewinnen aus anderen Sparten der Eutiner Stadtwerke verrechnet werden können. Diesen Luxus haben wir leider nicht.
Für den Bau von Schwimmhallen gibt es nach meiner Kenntnis aktuell keine Fördermittel. Und wenn, dann nur, wenn ein touristischer Bezug vorliegt. Das ist in Oldenburg nur schwer zu vermitteln. Über weitere Herausforderungen, wie den Fachkräftemangel und die Tatsache, dass bis zu 50 % der Stellen in Schwimmbädern nicht besetzt werden können, will ich mich gar nicht äußern.
Aber mein Vorschlag bleibt bestehen: Es möge ein entsprechender Antrag eingebracht werden. Wenn es eine politische Mehrheit dafür gibt, werde ich umgehend alles veranlassen, um schnellstmöglich eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben !
Über die ebenfalls erforderlichen Investitionen in das Gymnasium, die Grundschule, das Stromnetz, die Wärmeversorgung, die Straßensanierung, die Blain-Halle, das Rathaus, das Vorfeld für den neuen Bahnhaltepunkt, die Innenstadtsanierung, zusätzliche Kinderbetreuungsplätze und einen eventuellen Bau einer Kita usw. können wir uns dann gerne anschließend unterhalten.
Ich wünsche ein schönes Wochenende und eine schöne Gilde !
